Zitate
2
2021 - 2023
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Sentiment
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Zeitleiste
12. Dez. 2023
Genaues Datum"Deshalb, meine Damen und Herren Volkspartei, werde ich über Korruption und über die Volkspartei sprechen. (Ein Vertreter: Aber was für eine Schande!-Proteste.-Applaus)."
💡Eid oder Versprechen zur Einhaltung der Verfassung durch neue Abgeordnete... / (Seite 6) / Änderung der Tagesordnung... – ANTRÄGE AUF EINRICHTUNG VON UNTERSUCHUNGSAUSSCHÜSSEN
15. Apr. 2021
Genaues Datum"Welchen Zusammenhang haben einige Änderungsanträge zu einem Gesetzestext mit dem zugrunde liegenden Problem des Generalrats der Justiz?"
💡Stellungnahmen von Ausschüssen zu Gesetzesinitiativen: / - Entwurf eines organischen Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten, die zum Zweck der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung und Verfolgung von Straftaten und der Vollstreckung strafrechtlicher Sanktionen verarbeitet werden. „BOCG. Kongress der Abgeordneten“, Serie A, Nummer 46-1, vom 19. Februar 2021. (Aktenzeichen 121/000046) ... / (Seite 6) – STELLUNGNAHMEN DES AUSSCHUSSES ZU GESETZESINITIATIVEN
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